1. Geltungsbereich; Vertragssprache; Begriffsbestimmungen

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) gelten für alle Bestellungen, die Sie bei dem Online-Shop von SMETEK ART SHOP, Inhaber: Wieslaw Smetek, tätigen. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Von diesen AGB abweichende Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung. Gegenbestätigungen unter Hinweis auf Ihre eigenen Geschäfts- und/oder Einkaufsbedingungen werden ausdrücklich widersprochen; diese werden nicht Bestandteil von Vereinbarungen, es sei denn, die Bedingungen werden schriftlich bestätigt.

1.2 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

1.3 „Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist jeder Kunde, der den Vertrag als natürliche Person zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.4 „Unternehmer“ im Sinne dieser AGB ist jeder Kunde, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein verbindliches Angebot auf den Abschluss eines Vertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Produkte zu bestellen.

2.2 Ihre über den Button „In den Warenkorb“ ausgewählten Produkte werden Ihnen zum Abschluss des Bestellprozesses noch einmal in einer Bestellübersicht zusammengefasst. Hier können Sie alle im Rahmen des Bestellprozesses gemachten Angaben überprüfen, ergänzen beziehungsweise berichtigen, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen.

2.3 Mit Anklicken des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ senden Sie Ihre Bestelldaten ab und erklären uns gegenüber das rechtlich verbindliche Angebot, die im Warenkorb des Online-Shops enthaltenen Produkte erwerben zu wollen.

2.4 Nach Eingang der Annahme erhalten Sie per E-Mail eine Bestellbestätigung, in der die Details Ihrer Bestellung erneut aufgeführt werden. Ein Vertrag kommt mit dieser Bestätigung noch nicht zustande.

2.5 Ein Kaufvertrag über das Produkt kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme erklären oder wenn wir das Produkt – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versenden.

2.6 Speicherung des Vertragstextes: Wir speichern den Vertragstext (bestehend aus den Bestelldaten und diesen AGB). Der Kunde kann die Bestelldaten unmittelbar nach Absendung der Bestellung und darüber hinaus über das Kundenkonto (falls vorhanden) einsehen. Wir senden Ihnen die Bestelldaten und diese AGB nach Vertragsschluss mit der Bestellbestätigung oder spätestens mit der Lieferung in Textform zu.

3. Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

Zur Aufrechnung und zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes sind Sie nur hinsichtlich unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenforderungen berechtigt. Ein Zurückbehaltungsrecht ist nur mit Ansprüchen aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis selbst zulässig.

4. Lieferbedingungen

4.1 Wir liefern nur im Versandweg. Sofern nichts anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an Ihre private Adresse beziehungsweise an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Eine Selbstabholung ist nur bei vorheriger Absprache möglich.Wir liefern nicht an Packstationen.

4.2 Lieferzeit: Soweit im Online-Shop bei dem jeweiligen Produkt keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt die Lieferzeit 10 bis 15 Werktage nach Eingang der Zahlung. Bei individuellen Anfertigungen gemäß Ziffer 11.4 wird ggf. die voraussichtliche Lieferzeit gesondert mitgeteilt.

4.3 Gefahrenübergang bei Verbrauchern: Wenn Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache erst mit der Übergabe der Sache an Sie oder einen von Ihnen bestimmten Empfänger auf Sie über. Dies gilt auch dann, wenn die Sendung auf unsere Kosten erfolgt.

4.4 Bei Produkteinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands und der EU können Einfuhrabgaben anfallen, die Sie zu tragen haben. Diese variieren in den jeweiligen Zollgebieten. Sie sind für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich.

5. Preise; Zahlungsbedingungen; Zahlungsverzug

5.1 Die im Online-Shop angegebenen Preise sind Endpreise einschließlich Umsatzsteuer. Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen ggf. noch Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie jeweils vor Abschluss des Bestellprozesses im Warenkorb des Online-Shops.

5.2 Im Online-Shop steht Ihnen grundsätzlich die folgende Online-Zahlungsart zur Verfügung:

• PayPal: Sie können bei uns sicher und einfach per PayPal (PayPal (Europe), S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg) bezahlen. Innerhalb des Bestellvorgangs werden Sie direkt zu PayPal weitergeleitet. Ihre Zahlung wird uns direkt gutgeschrieben, wodurch wir Ihre Bestellung direkt verarbeiten können. Sollten Sie das bestellte Produkt zurücksenden, werden wir den bereits bezahlten Betrag auf Ihr PayPal-Konto gutgeschrieben. Bei der Zahlung via PayPal entstehen für Sie keine Gebühren. Nähere Informationen zu dieser Zahlungsart können unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full?locale.x=de_DE abgerufen werden.
• Barzahlung bei Abholung: Sofern eine Selbstabholung nach Ziffer 4.1 als vereinbart gilt, können Sie den fälligen Kaufpreis auch bei Abholung des Kunstwerks in bar bezahlen.
• Kommen Sie in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank jeweils bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. gegenüber Verbrauchern (siehe Ziffer 1.3) und 9 Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank jeweils bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. gegenüber Unternehmern (siehe Ziffer 1.4) zu verlangen. Falls uns ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.

6. Eigentumsvorbehalt

Das Produkt bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

7. Transportschäden; Untersuchungspflichten

Sind Sie Verbraucher (siehe Ziffer 1.3) und werden Produkte mit offensichtlichen Transportschäden an Sie geliefert, müssen Sie solche Fehler sofort beim Lieferant reklamieren und unverzüglich Kontakt mit uns aufnehmen. Wenn Sie als Verbraucher gelten (siehe Ziffer 1.3), hat die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere für Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen.

8. Gewährleistung

8.1 Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB). 8.2 Wenn Sie Verbraucher (siehe Ziffer 1.3) sind, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen - abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen - ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

8.3. Für Unternehmer (siehe Ziffer 1.4) gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:

• Sie sind verpflichtet, das Produkt unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und gegenüber uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang des Produkts anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
• Bei Mängeln leisten wir nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung haben wir nicht die erhöhten Kosten zu tragen, die durch die Verbringung des Produkts an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch des Produkts entspricht.
• Schlägt die Nachbesserung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
• Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung des Produkts.

9. Haftung

9.1 Wir haften nicht für Ihre Schäden nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern die Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, sie die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit der Leistung sind, sie auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (siehe Ziffer 9.2) beruhen, sie die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist. Im Falle einer lediglich fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (siehe Ziffer 9.2) ist unsere Haftung jedoch beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung der vereinbarten Leistungen typischerweise und vorhersehbar gerechnet werden muss. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit Schäden die Folge einer Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind.

9.2 Wesentliche Vertragspflichten sind solche vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.

9.3 Im Übrigen ist unsere Haftung unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.

10. Keine Einräumung von Nutzungsrechten

Mit dem Erwerb des Produkts erwerben Sie nur das dingliche Eigentum an dem Produkt. Es werden keinerlei sonstige Nutzungsrechte an dem Produkt eingeräumt. Jegliche Reproduktion (Vervielfältigung), Verbreitung, Vermietung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige analoge oder digitale Verwertung des erworbenen Produkts sind nicht gestattet, soweit dies nicht gesetzlich zugelassen ist. Jedoch wird Ihnen der Weiterverkauf des erworbenen Produktes gestattet.

11. Widerrufsrecht

11.1 Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

11.2 um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (SMETEK ART SHOP,  Auf dem Horn 13, 21220 Seevetal, w@smetek.de) mittels einer eindeutigen Erklärung per E-Mail über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

11.3 Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

11.4 Ausschluss des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung (alle Angebot aus den Shop Kategorien FINE ARE PRINTS und kundenspezifische ORGINALE) eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB). Dies betrifft insbesondere Werke, bei denen Sie als Kunde eine spezifische, individuelle Präsentation, Größe oder sonstige nicht-standardisierte Ausführung gewählt haben, die für Ihre Bestellung angefertigt wird.

11.5 Folgen des Widerrufs: Im Falle eines Widerrufs gelten die folgenden Bedingungen:

• Alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), werden unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückgezahlt, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
• Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Für diese Rückzahlung werden Ihnen keine Entgelte berechnet.
• Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
• Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen abgesendet werden.
• Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
• Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

12. Datenschutz

Zum Zwecke der Erfüllung und Abwicklung des Kaufvertrags mit Ihnen erheben, verarbeiten und nutzen wir Ihre persönlichen Daten. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und zum Datenschutz enthält unsere Datenschutzerklärung.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

13.2 Auf das Vertragsverhältnis mit Ihnen findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen. Haben Sie den Vertrag als Verbraucher (siehe Ziffer 1.3) geschlossen, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in dem Sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, sofern diese Ihnen einen weitergehenden Schutz gewähren.

13.3 Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche Hamburg.

14. Informationen zur Online-Streitbeilegung und Verbraucherschlichtung

14.1 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die der Kunde unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home.show&lng=DE abrufen kann.

14.2 Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Anhang: Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

• An

SMETEK ART SHOP

Auf dem Horn 13

21220 Seevetal

E-Mail: w@smetek.de

• Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
• Bestellt am ()/erhalten am ()
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Grund des Widerrufs (optional)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum